Gesinnungspolizei und Weltkrieg

Wie vielen aufgefallen sein dürfte, trauen sich die meisten Menschen nicht mehr ihre Meinung zu sagen. Das hat vielfältige Gründe, z.B. sind 3 Demonstranten der Demokratiebewegung in Polizeigewahrsam gestorben, die auf den friedlichen Demonstrationen in der Coronakrise festgenommen wurden. 

Ein Mitglied derBasis und eine ältere Frau, von der ein Video im Netz umging, wie die Polizei sie unsanft wegschleifte. Beide Fälle waren in Berlin, dort erlebte ich die Polizei auch als besonders aggressiv. Ehrlich gesagt kamen mir die Polizisten dort vor, als hätten sie Crystal Meth genommen. Mit solchen Aggressionen dürfte eigentlich niemand auf Menschen losgelassen werden. Wer der oder die Dritte ist, weiß ich gar nicht, das habe ich kürzlich erst mitbekommen.

Aber das ist nicht alles, wer die Presse verfolgte, hat mitbekommen, dass u.a. Michael Ballweg 9 Monate ohne Anklage im Gefängnis saß, die angeblichen Anklagepunkte mussten alle zurückgenommen werden, übrig blieb, dass er im Gefängnis seine Steuererklärung nicht gemacht hat, was natürlich auch nicht möglich ist.

Außerdem wurde der Weimarer Richter zu 2 Jahren auf Bewährung verurteilt, weil er aufgrund der Schädlichkeit der Masken für 2 Schulen die Maskenpflicht aufhob. Tatsächlich ist das Kinder- und Jugendschutzgesetz dergestalt, dass ein Richter immer! zum Wohle des Kindes urteilen muss, unabhängig vom Wohle der Eltern oder des Staates. Das weiß ich so genau, weil ich in meiner Abschlussprüfung im KJHG geprüft wurde. Der Weimarer Richter hat also genau nach Gesetzeslage entschieden und bekam dafür eine Gefängnisstrafe auf Bewährung. Na klar, man wollte Nachahmer abschrecken. Jeder dürfte wissen, dass sämtliche Maßnahmen sowohl gegen unser Grundgesetz als auch gegen unser Strafrecht verstießen. Und Grundrechte sind als Abwehrrechte gegen den Staat gedacht.

Das ist wohl auch der Grund, warum Kinder mit ins Grundgesetz aufgenommen werden sollten, sodass sie ihre Sonderrechte verlieren und die Beschränkungen unserer Grundrechte u.a. im neuen Infektionsschutzgesetz Eingang gefunden haben. Alleine am Gesetz kann jeder erkennen, dass die Maßnahmen dort nicht das Geringste mit einer Epidemie-Bekämpfung zu tun haben, sondern dass es sich um Sonderrechte des Staates handelt, unsere Grund- und Menschenrechte nicht einhalten zu müssen.

Und eine Menge Ärzte sitzen noch in U-Haft oder bereits in Strafhaft, weil sie den Menschen gegen einen repressiven Staat geholfen haben, etwa indem sie Maskenatteste ausstellten oder Impfunfähigkeitsbescheinigungen. Da sich kaum ein Arzt traute, Atteste auszustellen, den Ärzten wurde von Anfang an mit Zulassungsentziehung und Strafverfolgung gedroht, wenn sie ihren Patienten helfen sollten, sammelten sich natürlich die Menschen bei den wenigen Ärzten, die sich noch trauten nach Nürnberger Kodex und Hippokratischen Eid zu handeln und Kranken oder Menschen, die unter einer CO2-Vergiftung unter der Maske litten (Kopfschmerzen, Schwindel, Konzentrationsstörungen sind z.B. Symptome einer CO2-Vergiftung) Atteste ausstellten. Andere hatten vielleicht traumatische Erfahrungen und konnten deswegen keine Maske tragen oder sie fühlten sich durch den "Maulkorb" schlicht gedemütigt. Dauerhafte Demütigungen führen zwangsläufig zu einer psychischen Erkrankung, hier ist also das Abwenden einer Behinderung gegeben.

Manche Lungenkranke trauten sich nicht, ihr Attest vorzuzeigen, wenn sie gefragt wurden, da diese vielfältig zerrissen wurden und um dem Arzt den Ärger zu ersparen, aber für den Notfall hatten sie eins. Ich hätte auch Anspruch auf ein Attest gehabt, habe aber aufgrund der Hinweise der Ärzte, dass sie dann strafverfolgt werden, darauf verzichtet, um meinen Ärzten nicht zu schaden.

Die Grausamkeiten dieses neuen faschistischen Totalitarismus nehmen unter der Ampel immer weitere Blüten an, der Meinungskorridor wird immer weiter eingeschränkt, strafbar ist inzwischen im Grunde alles, was nicht der Meinung der Regierung entspricht oder die Missstände offen anspricht.- So bekam ich selbst eine Anzeige wegen Volksverhetzung, obwohl ich gar kein Volk habe, das ich verhetzen könnte. Ich habe lediglich im kleinen Rahmen die Impfschäden angesprochen und ähnliche Missstände. Das soll heute bereits Volksverhetzung sein.

Die NZZ hat einen hervorragenden Artikel zu unserem "neuen Verfassungsschutz" und den Meldestellen wegen "Delegitimierung des Staates" und ähnlicher, nicht definierter angeblicher Meinungsverbrechen verfasst, die heute "Staatsverbrechen" sein sollen.

So schreibt die NZZ: "Wenn dazu auch noch ihre grüne Kabinettskollegin Lisa Paus freimütig zugibt, auch für Meinungsäusserungen «unterhalb der Schwelle der Strafbarkeit» das passende Meldeportal schaffen und gesetzliche Regelungen «anpassen» zu wollen, ist es gerechtfertigt, in höchstem Masse alarmiert zu sein. Die Pläne bedeuten, dass jeder Bürger, der sich unliebsam äussert, es künftig mit einer Art Gesinnungspolizei zu tun bekommen kann."

Oder auch:

"Aber wo ist die Grenze? Es ist erlaubt, die Demokratie des deutschen Grundgesetzes zu delegitimieren. Rechtsextreme Meinungen zu vertreten, ist ebenfalls erlaubt. Doch nach Faesers Plänen soll der Staat künftig eingreifen dürfen, ohne dass klar definiert ist, wo zulässiges «Rechts-Sein» endet und verfassungsfeindlicher Extremismus beginnt, allein auf Verdacht. Er soll Konten genauso einfrieren können wie legal besessene Waffen einziehen. Eine konkrete Handlung soll dafür nicht mehr nötig sein, ein «Gefährdungspotenzial» ausreichen.

Neu ist diese Entwicklung nicht, und sie hat lange vor Faeser begonnen. So wurde bereits im Jahr 2001 die Grundlage dafür geschaffen, dass der Verfassungsschutz Telefone schon dann abhören kann, wenn er «tatsächliche Anhaltspunkte» dafür sieht, dass jemand volksverhetzende Äusserungen «plant». Er muss sie noch nicht getätigt haben. Seinerzeit hatte der Paragraf zur Volksverhetzung im Strafgesetzbuch zwei Absätze, inzwischen sind es acht, und auch diese sind voller unbestimmter Begriffe – ein Freibrief für politischen Aktivismus. 

Auch eine «transphobe» Äusserung kann heutzutage ein Fall von Volksverhetzung sein. Der Satz «Es gibt nur zwei Geschlechter» gilt bei der Meldestelle «Berliner Register» beispielsweise schon als rechtsextrem. Meldestellen dieser Art gibt es inzwischen – steuerfinanziert – im ganzen Land. Dort können Bürger verdächtige Äusserungen ihrer Mitmenschen melden. Die staatliche Gesinnungspolizei wird durch staatlich gefördertes Denunziantentum verstärkt." Hier geht es zum Artikel

So geht es weiter, der Artikel lohnt sich und es zeigt, dass noch nicht ganz Europa ein faschistisch, totalitäres Geklüngel ist. Die Frage ist, wie lange sich die Schweiz noch auf einen Alleingang mit mehr Demokratie und mehr Meinungsfreiheit bewegen kann. Mit viel Propaganda haben sie es ja hinbekommen, dass sich selbst die Schweizer auf einen kürzeren Lockdown einließen. Aber es scheint ein wenig wie im letzten Jahrhundert zu sein, die Deutschen sind wieder die Schlimmsten, allerdings sehe ich nicht mehr so viel Bereitschaft beim neuen Faschismus und beim neuen Weltkrieg mitzumachen, wie das noch 2020 und 2021 der Fall war. Inzwischen haben wohl viele gemerkt, dass wir von Anfang an Recht hatten, als wir die Demokratie in Gefahr sahen und die Dresdner als erste auf der Straße waren als Mahnwache mit unserem Grundgesetz.

Ein paar Verirrte demonstrieren zwar noch für die Regierung und ihren Kurs uns in den Dritten Weltkrieg und in eine Diktatur zu führen, doch hat sie längst nicht mehr so viele Anhänger wie noch 2020 oder 2021. Die Impfschäden sind nicht mehr zu leugnen und auch die psychischen Schäden bei den Kindern nicht mehr, die am meisten drangsaliert wurden und jetzt zu 50% psychisch krank sind, bei den Erwachsenen sind es immerhin 20%, die psychisch krank durch den Staatsterror wurden. Andere Kinder haben, wenn ihre Eltern ihnen das nicht ausredeten, den sich permanent wiederholenden Vorwurf des Staates, sie seien Mörder, so verinnerlicht, dass sie jetzt tatsächlich auf andere Kinder losgehen und sie umbringen. 

Ich hoffe, die Rechnung der Kriegstreiber in Deutschland und Europa geht nicht weiter auf und die Europäer taumeln nicht wieder blind in einen Dritten Weltkrieg.

Dankbar bin ich deswegen für die Enthüllungen zur abgehörten Telefonkonferenz der deutschen Generäle, die laut überlegten, wie sie sich an dem Krieg in der Ukraine beteiligen  und mit den Taurus die Krimbrücke sprengen können.

Ein weiteres Leck gab es bei der deutschen Luftwaffe, die verriet, wie die Briten Marschflugkörper nach Kiew bringen wollen.

Hoffen wir also, dass Pistorius entlassen wird und Deutschland als ein zu unsicherer Partner für den Dritten Weltkrieg gesehen und es aus den NATO-Kriegsplänen entlassen wird. Dann haben wir zwar immer noch nicht das Problem gelöst, dass Schweden die Bevölkerung bereits auf den Krieg einstimmt und Macron Bodentruppen angekündigt hat, aber vielleicht wird auf die angekündigten Bodentruppen aus Deutschland in Litauen verzichtet.

Was diese Irren sich dabei denken, nur weil die USA die Ukraine in der NATO haben wollen, um dort ihre Atomwaffen zu stationieren mit kurzem Ziel auf Moskau, hier alles in Schutt und Asche legen zu wollen, ist mir ein Rätsel. Merz stimmt jetzt auch in den Kanon der Grünen ein, Atomwaffen zu wollen, die Baerbock ja im Einsatz gegen Russland propagiert und die sich mit ihrer Aggression immer wieder auf ihren Nazi-Opa bezieht, der auch schon gegen die Russen kämpfte.. Man könnte meinen, man hat es nur noch mit Bekloppten zu tun.

Aber möglicherweise wurden diese Telefonkonferenzen nicht ganz unüberlegt über unsichere Verbindungen abgehalten, um das Schlimmste zu verhindern. Auch dass die Flugzeuge von Baerbock selten ihr Ziel erreichen, die allen Ländern mit Krieg droht, die ihr nicht gehorchen, dürfte nicht ganz zufällig sein. Es scheint doch noch ein paar Vernunftbegabte in der Regierung selbst oder auf Verwaltungsebene zu geben, sonst wäre die Lage noch dramatischer als sie jetzt schon ist. Also hoffen wir, dass diese irren Kriegstreiber in Europa ausreichend boykottiert werden oder dass eine Gesellschaft im Dauerschlaf endlich aufwacht und auf die Straße geht, statt für Baerbocks und Merz Atomkrieg und die neue totalitäre Diktatur zu kämpfen, die im Hintergrund errichtet wird.

Letztendlich können wir nur hoffen, dass sie den Dritten Weltkrieg nicht vor der US-Wahl beginnen und dass Trump, wie versprochen, den Krieg innerhalb von 48 Stunden beenden wird. Vielleicht beeilen sie sich auch deswegen so von allen Seiten angreifen zu wollen, aber ich hoffe auf ein paar Gute im Hintergrund, die weiter die NATO-Pläne offenlegen, Baerbocks Kriegs-Flüge boykottieren und dass eine seit 4 Jahren schlafende Gesellschaft endlich aufwacht und hinschaut, was um sie herum passiert und deutlich Nein sagt zu Faschismus, Totalitarismus und Drittem Weltkrieg. Denn ohne Bevölkerung sind sie machtlos, das ist aber leider nur den wenigsten bewusst.

Und wir haben es ja nicht nur mit einer korrupten Macht-Elite zu tun, die uns in einen heißen Krieg mit Russland führen will, sondern da ist zusätzlich noch das "Bevölkerungsreduzierungsprogramm" durch die Menschenversuche, der Aufbau eines Überwachungsstaates durch Smart Cities, Smart Homes und digitales Geld sowie das Zerschlagen der Wirtschaft und der Landwirtschaft für die Verarmung und den Absatzmarkt für Laborfleisch und Genfood sowie das Errichten einer Welt-Diktatur in der WHO mit Aushebelung der Souveränität der Staaten. Sie erhöhen die Geschwindigkeit und die Komplexität der Umbrüche immer weiter, damit es kaum gelingen kann, die Bevölkerung in ausreichendem Maße zu informieren, die lieber mit der Regierung gegen ein abstraktes Rechts als gegen die völlige Versklavung und den Dritten Weltkrieg auf die Straße geht.

Selbst die Friedensbewegung traut sich nicht mehr auf die Straße, um dem Framing Rechts zu entgehen. Inzwischen gilt jeder als rechts, der eine andere Meinung hat als die Regierung und keinen Krieg mit Russland will, sich auf das Grundgesetz bezieht, wie die Dresdner Demonstranten 2020, gar Menschenrechte gut findet oder Meinungsvielfalt. Selbst das europäische Ausland, das ja selbst viele Agenden mit Deutschland teilt, schaut immer wieder zwischendrin entsetzt auf Deutschland. 

Einige denken, dass es die Impfungen sind, die die Leute wieder so schlaftrunken in den Krieg stolpern lassen, natürlich sind die Impfungen einigen aufs Hirn geschlagen, sie bekamen Schlaganfälle, neurologische Erkrankungen oder Hirnentzündungen, aber meiner Beobachtung nach waren die Leute bereits 2020 völlig hirnvernebelt, da hat die Propaganda ausgereicht. Aber wir werden sehen, ob sich weitere degenerative Prozesse einstellen und ob das Sterben jetzt ein Ende hat oder weiter geht. Die letzte Zeit gab es wieder extrem viele Tote im Sport- und Promibereich, aber die nehmen vielleicht auch noch andere Mittel zu sich.