Die Notstandsgesetze und ihre Ermächtigungen 1933 und 2020

Der Ausnahmezustand mit den dazugehörigen Notstandsgesetzen weisen 1933 wie 2020 viele Parallelen auf.

Der Name des Gesetzes:

Um die Grundrechte auszuhebeln, wird mit postiver Namensgebung Schutz, Gesundheit und Wohlbefinden vorgegeben, der Name des Gesetzes für totalitäre Herrschaft 2020 lautet "InfektionsSCHUTZgesetz" während Hitler zum Unterdrücken der Bevölkerung und dem Aussetzen der Grundrechte sein Gesetz "Gesetz zur BEHEBUNG DER NOT von Volk und Reich" nannte. 

Hitler erhielt im März 1933 eine 2/3 Mehrheit für seine Notstandsgesetze, die Bundesregierung hat im März 2020 behauptet, das gesamte Parlament geschlossen hinter sich zu haben.

Die Inszenierungen: 

1. Hitlers Propagandaminister nutzt den Reichtstagsbrand, den ein anarachistischer Einzelkämpfer legte, geschickt, um ihn der KPD, der meist gefüchteteten Partei der Nationalsozialisten, in die Schuhe zu schieben. Der "Tag von Potsdam" überzeugte damit auch die Parteien der Mitte für die Notstandsgesetze zu stimmen. Die KPD war vor diesem Hintergrund von der Wahl ausgeschlossen, lediglich die SPD stimmte gegen das "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich".

2. 2020 nutzte die Bundesregierung das Ausrufen der Pandemie durch die WHO sowie die Bilder aus Wuhan und Italien als Propagandawerkzeug trotz leerer Krankenhäuser und weniger Todesfälle in Deutschland ebenfalls, um die Menschenrechte außer Kraft zu setzen, um sich wie Hitler alleine der Herrschaft zu bemächtigen. Als weiteres Propagandamittel nutzte sie hierbei das RKI und die Charité, die sich im Februar noch ganz realistisch zur Epidemie äußerten, um die Ängste weiter zu schüren. So sprach dann im März Prof. Wieler von bis zu 10 Millionen Infizierten und Prof. Drosten von bis zu 250.000-500.000 Todesfällen alleine in Deutschland.

Die Ermächtigungen der Regierung, die Selbstentmachtung des Parlaments:

1. Sowohl 1933 als auch 2020 wurde die Gewaltenteilung außer Kraft gesetzt. Ein Alleinherrscher bekam weitreichende Befugnisse, 1933 Hitler, 2020 Spahn, der Reichstag, bzw. der Bundestag waren, bzw. sind durch die Selbstentmachtung des Parlaments in vielen Bereichen allein weisungsberechtigt.

2. Massive Grundrechtseinschränkungen wurden beschlossen. Vom Datenschutz, über  freie Berufsausübung bis hin zum Versammlungsrecht wurden Grundrechte 1933 und 2020 außer Kraft gesetzt. 2020 wurde zusätzlich der Schul- und Hochschulbetrieb verboten bis massiv eingeschränkt, hinzu kam die vorübergehende Ausgangssperre für Menschen, die keiner Arbeit nachgingen, nicht zum Arzt mussten, Lebensmittel kaufen mussten oder sich sportlich an der frischen Luft betätigen wollten. Das Versammlungsrecht für regierungskritische Demonstrationen muss bis heute vor den Verfassungsgerichten eingeklagt werden.

3. 1933 wurden die Notstandsgesetze zunächst für 4 Jahre verhängt und dann immer wieder verlängert. 2020 wurden die Notstandsgesetze zunächst unbefristet, im neuen Infektionsschutzgesetz mit den Veränderungen vom Juli 2020 zunächst auf 2 Jahre befristet. 

Das Zerschlagen von Geschäften

In der Nacht vom 8. auf den 9. November 1938 zerschlugen die Nazis 7500 Geschäfte, zerstörten 267 Synagogen und Gemeindehäuser, insgesamt starben in dieser Nacht bei den Ausschreitungen 1400 Menschen.

2020 zerstörte die Bundesregierung mit dem verhängten Lockdown und den folgenden Maßnahmen unzählige Klein- und mittelständige Unternehmen. Zur Verschleierung der Zerstörung bot sie Untenehmen Hilfen in Form von minimalen Soforthilfen und Kredite, die zur Überschuldung führen sollen, an. Zur Verschleierung des massiven Angriffs auf die Wirtschaft, rettete sie einige Großunternehmen wie die Lufthansa und bot Kurzarbeit und Insolvenzverschleppung an, zum Teil um die verheerenden Folgen zu verschleiern, zum Teil um Unternehmen mit teuren Krediten weiter zu zerstören. Unternehmen, deren Zerstörung durch den Lockdown nicht gelang, tyrannisiert die Regierung mit Testungen und Quarantäne, wie z.B. die Fleischindustrie oder die Reisebranche, um sie nachhaltig zu zerschlagen. So werden auch die Suizide, die bisher in Deutschland noch nicht ermittelt wurden wegen Existenzzerstörung und Arbeitslosigkeit, sich über weitere Strecken ziehen und weniger auffallen als z.B. in den USA.

Die frühen Lager: 

1933 wurden politisch Verfolgte in zunächst provisorische Lager gebracht, das erste erbaute Lager wurde Dachau, auch in den frühen Lagern gab es bereits Gewalt. Erst später wurden dann größere Lager gebaut und dort Juden und weitere Ethnien untergebracht und getötet.

2020 funktionierte die Bundesregierung die Alten- und Pflegeheime zu Lagern um, in denen die Pflegebedürftigen zwangsisoliert wurden. Nach dem Lockdown durften Pflegebedürftige kurz ihre Angehörigen wieder sehen, allerdings ohne Körperkontakt und nur mit Aufsicht. Pflegepersonal wird hier als Lageraufsicht missbraucht. Mit der Isolierung und dem Fehlen ausreichender, privater und auch  körperlicher Zuwendung wurde der gesundheitliche Zustand der Pflegebedürftigen so verschlechtert, dass sie entweder kranker wurden oder starben oder zumindest ihre Lebenszeit durch die Haftbedingungen verkürzt wurde. Nach dem Lockdown, als Kinder wieder zeitweise in die Schule durften, wurde Eltern angedroht, deren Lehrer positiv auf Corona getestet wurden, ihre Kinder von den Familien abzusondern, sollten sie sie nicht innerhalb der Familie absondern. Stellenausschreibungen für die der Familie ohne Grund entrissenen Kinder waren bereits öffentlich ausgeschrieben, die gewährleisten sollen, dass Kinder zwangsisoliert werden. 

Demokratie 4.0

§1 Die CDU hat immer Recht

§2 Sollte die CDU einmal nicht Recht haben, tritt §1 in Kraft 

§3 Sollte die CDU monatlich, wöchentlich oder auch täglich ihre Meinung wechseln, tritt §1 in Kraft

§4 Sondert die CDU bestimmte Personengruppen aus der Gesellschaft aus oder ab, wie Kinder, alte und behinderte Menschen, Schwerkranke und beliebig weitere Personengruppen, tritt §1 in Kraft

§5 Verbietet die CDU regierungskritische Demonstrationen, tritt §1 in Kraft

§6 Ruft die CDU zu Denunziationen auf, tritt §1 in Kraft

§7 Leugnet die CDU alle wissenschaftlichen Studien und Erkenntnisse, tritt §1 in Kraft

§8 Zerschlägt die CDU die deutsche Wirtschaft, tritt §1 in Kraft

§9 Zerstört die CDU Existenzen, tritt §1 in Kraft

§10 Wirft die CDU sinnlos mit Steuergeldern um sich, tritt §1 in Kraft 

§11 Tyrannisiert die CDU bestimmte Bevölkerungsgruppen wie Selbständige oder Reisende oder beliebig weitere Bevölkerungsgruppen, um weitere Berufsbranchen zu zerschlagen, tritt §1 in Kraft

§12 Kritisiert jemand die CDU, ist er ein Faschist, sollte er kein Faschist sein, tritt §1 in Kraft

§13 Hebelt die CDU 75% des Parlaments und damit den Bundesrat aus, handelt es sich hierbei um Demokratie, sollte es sich dabei nicht um Demokratie handeln, tritt §1 in Kraft

Medizin, Wissenschaft und Institution im Dritten Reich

 Erst seit den 1980er/90er Jahren gerieten die Medizin und die beteiligten Institutionen ins Visier der Forschung zum Nationalsozialismus. Gegen die Aufklärung, welche Rolle die Medizin und die beteiligten Institutionen an den Menschenversuchen und der Rassenforschung der Nationalsozialisten hatten, gab es enormen Widerstand. Das verwundert nicht, wenn man bedenkt, dass die Täter nach 1945 weitgehend unbehelligt blieben und weiter Karriere machen konnten. Auch die Netzwerke zwischen Politik, Institution, Forschung und Pharmaindustrie wurden nach 1945 nie gekappt und bestehen bis heute.

Vor den 1980er Jahren hielt man die beteiligten Ärzte, die Menschenversuche durchführten, für perverse Einzeltäter. Neuere Forschungen ergaben aber, dass Menschenversuche die Normalität von Ärzten, Wissenschaftlern und Institutionen im Dritten Reich waren. Die Netzwerke zwischen Wissenschaft, Institution, Pharmaindustrie und Politik wurden bereits im Kaiserreich aufgebaut, das Robert-Koch-Institut war schon damals mit der Infektionsbekämpfung beauftragt sowie mit der Impfstoffentwicklung und hat bis heute seine Impfagenda behalten, trotz der Menschenversuche mit Impfmitteln im Dritten Reich. Vor dem Dritten Reich gab das RKI z.B. Broschüren heraus, wie Menschen sich mit gesunder Ernährung, Bewegung, Hände waschen usw. vor Infektionen durch Stärkung des Immunsystems schützen können.

Vor 1933 gab es zwei Theorien zu Viren, die auch heute noch gelten. die eine besagt, dass das Virus mit dem Wirt eine Symbiose bilden will, um sich vermehren zu können, die zweite besagt, dass das Virus als Feind um jeden Preis bekämpft werden muss. Im Dritten Reich wurde die Theorie des Symbiosebestrebens des Virus als zu wenig aggressiv verdrängt. Heute gibt es wieder Anhänger beider Theorien, Prof. Streeck „wir müssen lernen mit dem Virus zu leben“ als Anhänger der Symbiosetheorie, auf der anderen Seite Prof. Drosten und Prof. Wieler sowie unsere Politik „Das ist ein Killervirus, 10 Millionen Infizierte in Deutschland,  250.000-500.000 Deutsche werden sterben, wir müssen das Virus bekämpfen und uns vor ihm verstecken“, als Anhänger der Kampftheorie, die auch die Nationalsozialisten bevorzugten, die allerdings mit schlimmeren Seuchen zu kämpfen hatten als wir heute.

In den frühen Konzentrationslagern befanden sich vor allem Aktivisten des Widerstands der Arbeiterbewegung sowie die politischen Gegner aus der Politik der Weimarer Republik. Zu dieser Zeit gab es dort bereits Gewalt und Misshandlungen.
In den späteren größeren KZs wurde fast jeder Häftling krank, die relative Gesundheit spielte aber eine große Rolle, sodass eine Einlieferung Gesundheit oder Tod bedeuten konnte.
Pfleger konnten der Pflege aber nur begrenzt nachgehen und Ärzte selektierten, wer behandelt wird und wer sterben muss.

Krankheit im KZ wurde nicht nur durch harte Arbeit und Strafe, Mangelernährung und Hunger, mangelnde Hygiene, Krankheiten und Verletzungen hervorgerufent, sondern auch durch die Menschenversuche der Ärzte.

An den Menschenversuchen beteiligten sich

- SS-Ärzte
-Wehrmachtsärzte
-Hochschullehrer
-Wissenschaftler verschiedener Forschungseinrichtungen.

Zum Teil wurden auch inhaftierte Ärzte und Fachleute gezwungen, sich an den Menschenversuchen zu beteiligen.

Um eine breite Akzeptanz bei der Bevölkerung für die Menschenversuche zu erlangen, wurde ähnlich wie heute, mit der Angst vor Seuchen Propaganda gemacht.

 

Quellen:  Judith Hahn, Silvija Kavecic, Christoph Kopke (Hrsg.), Medizin im Nationasozialismus und das System der Konzentrationslager, Mabuse-Verlag, Wissenschaft 82, 2005

Marion Hulverscheidt, Anja Laukötter, Infektion und Institution, Zur Wissenschaftsgeschichte des Robert-Koch-Instituts im Dritten Reich, Wallstein, 2009

Peinlich, peinlich Deutschland

Peinlich, peinlich, Deutschland: der rechte Terrorismus im eigenen Land nimmt wieder zu und ein Angriffskrieg gegen ein Land, das schon genug Gewalt erleiden muss. Was wäre, wenn Deutschland zerbombt würde, weil deutsche Terroristen Migranten ermorden und Flüchtlingsheime anzünden?
Kein Mensch käme darauf, das für vernünftig zu halten, aber der Krieg gegen Syrien soll vernünftig sein? Peinlich, peinlich, wenn man keine anderen Lösungen gegen Terrorismus im 21.Jahrhundert findet, sondern sich erneut der Barbarei verschreibt.

Kriegsbefürworter führen gerne Thomas Hobbes Theorien ins Feld Der Mensch ist dem Menschen ein Wolf, dieser Naturzustand des Menschen, in dem jeder Mensch mit jedem im Krieg sei, ist aber nach Hobbes Theorien nur durch den Absolutismus, die Aufgabe sämtlicher Rechte aller Menschen an einen Souverän, zu bewältigen, der alle Macht und Gewalt im Staate inne hat. Eindeutige Argumente gegen eine Demokratie, gegen die Freiheit des Einzelnen, gegen die Zivilisation werden hier als Werte angeboten, die in einer Demokratie nichts zu suchen haben dürften.

Auch die Theorien des gerechten Krieges, (Augustinus, Thomas von Aquin) werden als Argumente immer wieder angeführt, sehen wir uns die Gründe nach Thomas von Aquin an, einen gerechten Krieg führen zu dürfen:

Zu einem gerechten Krieg sind drei Dinge erforderlich: Erstens die Vollmacht des Fürsten, auf dessen Befehl hin, Krieg zu führen ist. Denn es ist nicht die Sache einer Privatperson, Krieg zu veranlassen ...
Zweitens ist ein gerechter Grund verlangt. Es müssen nämlich diejenigen, die mit Krieg überzogen werden, dies einer Schuld wegen verdienen ... 

Drittens wird verlangt, dass die Kriegsführenden die rechte Absicht haben, nämlich entweder das Gute zu mehren oder das Böse zu meiden.

Falls es jemals eine Rechtfertigung für einen solchen Krieg geben sollte, der (ein 4. Kriterium)  nicht durch weniger Gewalt abgewendet werden könnte, untersuchen wir Aquins Kritierien in Bezug auf die aktuelle Lage.

Punkt Eins ist sicher erfüllt.

Punkt Zwei kann nicht erfüllt werden, weil ein Land nicht für seine Terroristen steht und somit für die Taten Einzelner oder einer terroristischen Vereinigung nicht gerade stehen muss, sowie Deutschland nicht für die NSU-Morde gerade stehen muss.

Punkt Drei kann nicht erfüllt werden, weil Rache auf die Terroranschläge folgte und Rache zu den niedrigsten Motiven der Menschen zählt, somit nichts Gutes bewirken kann und weil wir durch andere Kriegseinsätze wie in Afghanistan wissen, dass wir das Böse mit solchen Rachetaten in den arabischen Ländern nicht meiden, sondern vermehren.

Doch wie kommt es dann zum Krieg, zur Bildung der kriegerischen Masse und der Unterstützung des Volkes bei solchen Taten?

 Hierzu noch ein Zitat von Canetti:

Wie kommt es zur "Bildung" der kriegerischen Masse? Was schafft von einem Augenblick auf den anderen , diesen unheimlichen Zusammenhalt? Was bringt den Menschen dazu, so viel aufs Spiel zu setzen? ...
Es ist ein ganz erstaunliches Unternehmen. Man beschließt, dass man mit physischer Vernichtung bedroht ist (im Syrienkrieg geht es offiziell nicht einmal um Angst vor physischer Vernichtung, sondern nur um die symbolischen Werte von Solidarität (zu Frankreich) und Freiheit (Terroristische Angriffe auf freie Kulturausübung), denn physisch bedroht fühlt sich weder Frankreich noch Deutschland, Anm.: der Autorin) und verkündet diese Bedrohung vor aller Welt: "Ich kann getötet werden" ("Unsere Freiheit kann getötet werden", Anm. der Autorin), erklärt man und leise denkt man dazu: "Weil ich den oder jenen töten will."  Der Ton müsste in Wahrheit auf dem Nachsatz liegen: "Ich will den oder jenen töten, deshalb kann ich getötet werden." (Elias Canetti, Masse und Macht, Die Doppelmasse: Der Krieg, S. 82)

Der Irrsinn dieses Angriffskrieges gegen Syrien liegt auf der Hand: Weder Frankreich, noch Deutschland fühlen sich durch Syrien bedroht, also müssen westliche Werte den Angriff rechtfertigen, so, als wäre es möglich, einen Wert zu stürzen. Eine terroristische Vereinigung (IS) wird zum Staat emporgehoben und mit Syrien gleichgesetzt,  um statt Strafverfolgung nach westlichen Werten, eine unschuldige, selbst verfolgte Bevölkerung angreifen zu können, die jetzt nicht nur vor den Terroristen im eigenen Land fliehen muss, sondern zusätzlich vor den Bomben der NATO. Peinlich, wenn die eigenen Gesetze und Werte so missachtet werden.

Auch die öffentlichen Sprachverwirrspiele wie Islamischer Staat oder Islamisten statt Terrorismus zu sagen und zu schreiben, haben sowohl rechtes Gedankengut auch in der Mitte der Gesellschaft wieder aufflammen lassen, als auch die Zustimmung vieler zum Krieg bewirkt. Ich habe viele Gespräche geführt mit Menschen, die diese Begriffe verständlicherweise fehldeuteten, einmal, um Klarheit zu schaffen, zum anderen, um die Stimmungsmache, die diese Begriffe implizieren, damit durchschaubar zu machen. Die Aufklärung ist übrigens ein probates Mittel gegen Rechts und gegen Krieg.

Diese Machtgeilheit, Doppelmoral und Perversion des Westens, finde ich manchmal richtig zum K., auch wenn ich westliche Werte schätze, so lange sie nicht missbraucht werden, wie z.B. für diesen Krieg oder um rechtes Gedankengut wieder salonfähig zu machen.

Freundschaft und Solidarität bedeuten für mich übrigens, einen Freund vor seinen Dummheiten zu bewahren und mit ihm vernünftige Strategien zu entwickeln, nicht, die Dummheiten kopflos mit ihm gemeinsam zu begehen.
 

Bildung der kriegerischen Masse

Wie  kommt es aber zur "Bildung" der kriegerischen Masse? ...
Es ist ein ganz erstaunliches Unternehmen. Man beschließt, dass man mit physischer Vernichtung bedroht ist, und verkündet diese Bedrohung öffentlich vor aller Welt. "Ich kann getötet werden", erklärt man, und leise denkt man dazu: "Weil ich den oder jenen töten will." Der Ton müßte in Wahrheit auf dem Nachsatz liegen: "Ich will den oder jenen töten, darum kann ich selber getötet werden." Aber für den Beginn des Krieges, für seinen "Ausbruch", für die Entstehung der kriegerischen Gesinnung unter den eigenen Leuten ist es die erste Fassung allein, die man sich zugibt. Ob man in Wirklichkeit selber der Angreifer ist oder nicht, immer wird man die Fiktion zu schaffen suchen, daß man bedroht wird.
Elias Canetti, Masse und Macht, Die Dopplemasse: Der Krieg, S.82

Die Doppelmasse: Der Krieg

Es ist die wachsende Masse der Nachbarn, der man im Kriege entgegentritt. Ihre Zunahme ist an sich beängstigend. Ihre Drohung, die im Wachstum alleine schon enthalten ist, löst die eigene aggressive Masse aus, die zum Krieg drängt.

Elias Canetti, Masse und Macht, Die Doppelmasse: Der Krieg, Fischer 2011, S. 77

Hetzmassen

Die Hetzmasse bildet sich im Hinblick auf ein rasch erreichbares Ziel. Es ist ihr bekannt und genau bezeichnet, es ist auch nah. Sie ist aufs Töten aus, und sie weiß, wen sie töten will. Mit einer Entschlossenheit ohnegleichen geht sie auf dieses Ziel los;

Elias Canetti, Masse und Macht, Hetzmassen, S. 54