Mittwoch, 16. September 2020

Die Notstandsgesetze und ihre Ermächtigungen 1933 und 2020

Der Ausnahmezustand mit den dazugehörigen Notstandsgesetzen weisen 1933 wie 2020 viele Parallelen auf.

Der Name des Gesetzes:

Um die Grundrechte auszuhebeln, wird mit postiver Namensgebung Schutz, Gesundheit und Wohlbefinden vorgegeben, der Name des Gesetzes für totalitäre Herrschaft 2020 lautet "InfektionsSCHUTZgesetz" während Hitler zum Unterdrücken der Bevölkerung und dem Aussetzen der Grundrechte sein Gesetz "Gesetz zur BEHEBUNG DER NOT von Volk und Reich" nannte. 

Hitler erhielt im März 1933 eine 2/3 Mehrheit für seine Notstandsgesetze, die Bundesregierung hat im März 2020 behauptet, das gesamte Parlament geschlossen hinter sich zu haben.

Die Inszenierungen: 

1. Hitlers Propagandaminister nutzt den Reichtstagsbrand, den ein anarachistischer Einzelkämpfer legte, geschickt, um ihn der KPD, der meist gefüchteteten Partei der Nationalsozialisten, in die Schuhe zu schieben. Der "Tag von Potsdam" überzeugte damit auch die Parteien der Mitte für die Notstandsgesetze zu stimmen. Die KPD war vor diesem Hintergrund von der Wahl ausgeschlossen, lediglich die SPD stimmte gegen das "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich".

2. 2020 nutzte die Bundesregierung das Ausrufen der Pandemie durch die WHO sowie die Bilder aus Wuhan und Italien als Propagandawerkzeug trotz leerer Krankenhäuser und weniger Todesfälle in Deutschland ebenfalls, um die Menschenrechte außer Kraft zu setzen, um sich wie Hitler alleine der Herrschaft zu bemächtigen. Als weiteres Propagandamittel nutzte sie hierbei das RKI und die Charité, die sich im Februar noch ganz realistisch zur Epidemie äußerten, um die Ängste weiter zu schüren. So sprach dann im März Prof. Wieler von bis zu 10 Millionen Infizierten und Prof. Drosten von bis zu 250.000-500.000 Todesfällen alleine in Deutschland.

Die Ermächtigungen der Regierung, die Selbstentmachtung des Parlaments:

1. Sowohl 1933 als auch 2020 wurde die Gewaltenteilung außer Kraft gesetzt. Ein Alleinherrscher bekam weitreichende Befugnisse, 1933 Hitler, 2020 Spahn, der Reichstag, bzw. der Bundestag waren, bzw. sind durch die Selbstentmachtung des Parlaments in vielen Bereichen allein weisungsberechtigt.

2. Massive Grundrechtseinschränkungen wurden beschlossen. Vom Datenschutz, über  freie Berufsausübung bis hin zum Versammlungsrecht wurden Grundrechte 1933 und 2020 außer Kraft gesetzt. 2020 wurde zusätzlich der Schul- und Hochschulbetrieb verboten bis massiv eingeschränkt, hinzu kam die vorübergehende Ausgangssperre für Menschen, die keiner Arbeit nachgingen, nicht zum Arzt mussten, Lebensmittel kaufen mussten oder sich sportlich an der frischen Luft betätigen wollten. Das Versammlungsrecht für regierungskritische Demonstrationen muss bis heute vor den Verfassungsgerichten eingeklagt werden.

3. 1933 wurden die Notstandsgesetze zunächst für 4 Jahre verhängt und dann immer wieder verlängert. 2020 wurden die Notstandsgesetze zunächst unbefristet, im neuen Infektionsschutzgesetz mit den Veränderungen vom Juli 2020 zunächst auf 2 Jahre befristet. 

Das Zerschlagen von Geschäften

In der Nacht vom 8. auf den 9. November 1938 zerschlugen die Nazis 7500 Geschäfte, zerstörten 267 Synagogen und Gemeindehäuser, insgesamt starben in dieser Nacht bei den Ausschreitungen 1400 Menschen.

2020 zerstörte die Bundesregierung mit dem verhängten Lockdown und den folgenden Maßnahmen unzählige Klein- und mittelständige Unternehmen. Zur Verschleierung der Zerstörung bot sie Untenehmen Hilfen in Form von minimalen Soforthilfen und Kredite, die zur Überschuldung führen sollen, an. Zur Verschleierung des massiven Angriffs auf die Wirtschaft, rettete sie einige Großunternehmen wie die Lufthansa und bot Kurzarbeit und Insolvenzverschleppung an, zum Teil um die verheerenden Folgen zu verschleiern, zum Teil um Unternehmen mit teuren Krediten weiter zu zerstören. Unternehmen, deren Zerstörung durch den Lockdown nicht gelang, tyrannisiert die Regierung mit Testungen und Quarantäne, wie z.B. die Fleischindustrie oder die Reisebranche, um sie nachhaltig zu zerschlagen. So werden auch die Suizide, die bisher in Deutschland noch nicht ermittelt wurden wegen Existenzzerstörung und Arbeitslosigkeit, sich über weitere Strecken ziehen und weniger auffallen als z.B. in den USA.

Die frühen Lager: 

1933 wurden politisch Verfolgte in zunächst provisorische Lager gebracht, das erste erbaute Lager wurde Dachau, auch in den frühen Lagern gab es bereits Gewalt. Erst später wurden dann größere Lager gebaut und dort Juden und weitere Ethnien untergebracht und getötet.

2020 funktionierte die Bundesregierung die Alten- und Pflegeheime zu Lagern um, in denen die Pflegebedürftigen zwangsisoliert wurden. Nach dem Lockdown durften Pflegebedürftige kurz ihre Angehörigen wieder sehen, allerdings ohne Körperkontakt und nur mit Aufsicht. Pflegepersonal wird hier als Lageraufsicht missbraucht. Mit der Isolierung und dem Fehlen ausreichender, privater und auch  körperlicher Zuwendung wurde der gesundheitliche Zustand der Pflegebedürftigen so verschlechtert, dass sie entweder kranker wurden oder starben oder zumindest ihre Lebenszeit durch die Haftbedingungen verkürzt wurde. Nach dem Lockdown, als Kinder wieder zeitweise in die Schule durften, wurde Eltern angedroht, deren Lehrer positiv auf Corona getestet wurden, ihre Kinder von den Familien abzusondern, sollten sie sie nicht innerhalb der Familie absondern. Stellenausschreibungen für die der Familie ohne Grund entrissenen Kinder waren bereits öffentlich ausgeschrieben, die gewährleisten sollen, dass Kinder zwangsisoliert werden. 


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